- Masimo wirft Apple Patentverletzung vor.
- Masimo erwirkt Importstopp für Apple Watch Modelle in die USA.
- Apple schaltet Funktion zur Messung des Blutsauerstoffgehalts ab, um weiter zu verkaufen.
- Apple versendet modifizierte Versionen der Apple Watch an US-Läden.
- Masimo gewann Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC.
- Die rechtlichen Auseinandersetzungen betreffen Patentverletzung durch Nutzung einer Technologie in den Apple Watches.
- Geräte dürfen vorerst ohne Funktion in den USA verkauft werden.
- Bereits verkauften Geräten in den USA ist es erlaubt, die Funktion weiter zu nutzen.
- Apple und Masimo setzen ihren Rechtsstreit fort.
- Dieser Fall könnte weitreichende Auswirkungen auf den Patentschutz und die Verletzung von geistigem Eigentum haben.
Die Medizintechnik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts ohne Lizenz einzusetzen. Masimo hat vor Gericht einen Importstopp für die betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA erwirkt. Apple reagiert, indem es die Funktion zur Messung des Blutsauerstoffgehalts in den Uhren abschaltet, um die Geräte weiter verkaufen zu können. Die amerikanische Zollbehörde hat die Lösung des iPhone-Konzerns akzeptiert und Apple versendet bereits modifizierte Versionen der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 an US-Läden.
Patentverletzung von Apple
Masimo behauptet, dass Apple ohne Lizenz eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts in den Uhren einsetzt. Bereits im Oktober gewann Masimo ein Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC, was zur Untersagung der Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA führte. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf den Verkauf in anderen Ländern. Auch bereits verkauften Geräten in den USA ist es erlaubt, die Funktion weiter zu nutzen. Apple hat gegen die ITC-Entscheidung Berufung eingelegt und versucht gleichzeitig, den Importstopp für die Dauer des Verfahrens auszusetzen.
Informationen und Fazit
Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Masimo und Apple betreffen die Patentverletzung durch die Verwendung einer Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts in den Apple Watches. Die Geräte dürfen vorerst lediglich ohne diese Funktion in den USA verkauft werden, bis das Verfahren abgeschlossen ist. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf die Nutzung der bereits verkauften Geräte. Apple und Masimo setzen ihren Rechtsstreit fort, um eine Lösung zu finden. Beobachter behaupten, dass dieser Fall weitreichende Auswirkungen auf den Patentschutz und die Verletzung von geistigem Eigentum haben könnte.
