- In den USA soll TikTok verboten werden und China läuft Sturm
- TikTok-Chef Shou Chew verteidigt die Plattform rechtlich
- US-Gesetz zur Kontrolle von TikTok über Redefreiheit angreifbar
- Verbot von TikTok in Montana auf Eis gelegt
- China blockiert westliche soziale Netzwerke und Nachrichtenseiten
In den USA soll TikTok verboten werden und China läuft Sturm. Dass in der Volksrepublik Plattformen wie Facebook, Twitter und Co. verboten sind, sei hingegen etwas ganz anderes. Es mutet ironisch an, wenn die Volksrepublik China einem anderen Staat Unterdrückung vorwirft. Doch genau das ist im Fall rund um den TikTok-Streit momentan der Fall: „Die Art und Weise, wie die USA mit der TikTok-Frage umgehen, wird der Welt klarer machen, ob die Regeln und Gesetze der USA der Welt dienen oder nur den USA selbst“, sagte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums, , am Donnerstag. Die US-Seite habe nie Beweise dafür vorgelegt, dass TikTok die nationale Sicherheit gefährde. „Und doch werden Gründe der nationalen Sicherheit missbraucht, um damit verbundene Unternehmen ungerechtfertigt zu unterdrücken.“ Damit gingen die USA nach der Logik eines Raubritters vor.
Raubritter als Vorgehensweise
Ein US-Gesetz, das die Kurzvideo-App Tiktok unter amerikanische Kontrolle bringen soll, hatte zuvor am Mittwoch im Abgeordnetenhaus in Washington die erste Hürde genommen. Nun geht es an den , wo die Positionen noch unklar sind. US-Präsident machte bereits deutlich, dass er das Gesetz unterzeichnen würde. Skeptiker verweisen darauf, dass der Plan vermutlich über Jahre Gerichte beschäftigen dürfte, weil er mit Blick auf die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit angreifbar sein könnte. Aus eben diesem Grund ist auch das im Bundesstaat Montana ausgesprochenes Verbot von einem Richter auf Eis gelegt worden.
Zweifel an der Rechtmäßigkeit
Tiktok-Chef Shou Chew hatte in einem am Mittwoch veröffentlichen Video erklärt, das Unternehmen werde alles Mögliche unternehmen und rechtliche Mittel einsetzen, um die Plattform zu verteidigen.Verbote von Facebook und Co. in China „ganz was anderes“ Tiktok ist die einzige international erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. Das Gesetz könnte zur Verbannung von Tiktok aus amerikanischen App-Stores führen, wenn der Dienst im Besitz des Konzerns Bytedance bleibt. Dieser wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich entsprechend dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse.Die Frage, ob China nicht ähnlich vorgehen würde, weil US-Dienste wie Facebook, und X in China nicht zugänglich sind, verneinte Außenministerium-Sprecher Wang am Donnerstag. Das sei „etwas ganz anderes“. Man habe immer verschiedene ausländische Plattformen auf dem chinesischen Markt willkommen geheißen, aber sie müssten sich an chinesische Gesetze und Vorschriften halten.China blockiert den Zugang zu den meisten westlichen sozialen Netzwerken und auch zu vielen westlichen Nachrichtenseiten innerhalb Chinas. Eigene Medien und soziale Netzwerke werden streng zensiert. (APA/DPA/stein)
