- Sechs Bundesbehörden haben das “Digital Cluster Bonn” gegründet, um ihre Zusammenarbeit in der Digitalisierung zu stärken.
- Das Digital Cluster Bonn bietet ein Forum, um Best Practice zu entwickeln und zu teilen.
- Die Behörden des Bundes wollen gemeinsam die Digitalisierung konsequent voranbringen.
- Die Mitglieder des Clusters werden sich zur digitalen Transformation ihrer eigenen Behörden absprechen.
- Ein besonderer Schwerpunkt der Initiative wird der Bereich Regulierung und Aufsicht sein.
Das “Digital Cluster Bonn”: Eine engere Zusammenarbeit bei der Digitalisierung
Sechs Bundesbehörden mit Sitz in Bonn haben das “Digital Cluster Bonn” ins Leben gerufen, um ihre Zusammenarbeit in allen Bereichen der Digitalisierung zu stärken. Mit dabei sind die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), das Bundesamt für Justiz (BfJ), das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), das Bundeskartellamt (BKartA) und die Bundesnetzagentur (BNetzA).
Positive Reaktion auf die Initiative
“Wir begrüßen die engere Zusammenarbeit der Behörden im Digital Cluster Bonn sehr. Die Digitalisierung, die Chancen und Risiken daraus und der Rechtsrahmen dafür entwickeln sich rasant. Wir als Behörden modernisieren uns ebenfalls schnell. Es ist deshalb wichtig und zeitgemäß, dass wir mit dem Digital Cluster ein Forum haben, um Best Practice zu entwickeln und zu teilen”, sagt Mark Branson, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).
Einheitliche Ansätze zur Rechtsanwendung im Digitalbereich
“Der digitale Transformationsprozess in der Verwaltung stellt unsere Behörden vor ganz ähnlichen Herausforderungen. Ich freue mich daher, dass wir mit dem Digital Cluster Bonn Ressourcen bündeln, Synergien schaffen und kohärente Ansätze zur Rechtsanwendung im Digitalbereich fördern”, sagt Veronika Keller-Engels, Präsidentin des Bundesamts für Justiz (BfJ).
Mehr Digitalisierung in Deutschland
“Deutschland muss sich als Cybernation verstehen und entsprechend handeln. Das erreichen wir, indem wir die Digitalisierung konsequent voranbringen: Fachwissen bündeln, Synergien schaffen und mit gutem Beispiel vorangehen. Dies kann nur gemeinsam gelingen. Darum stehe ich für regelmäßigen Austausch und enge Kooperation mit anderen Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Mit dem Digital Cluster Bonn kommen wir hier einen wichtigen Schritt voran”, sagt Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Gemeinsames Vorgehen zur Förderung der Vorteile für alle
“Wir brauchen dringend mehr und bessere Digitalisierung in Deutschland. Das kann nur gelingen, wenn wir die Rechte der Bürgerinnen und Bürger von Anfang an mitdenken. Gemeinsam können wir hier mehr erreichen, weshalb ich mir viel von der engen Kooperation im Digital Cluster Bonn verspreche. Das ist der Weg, auf dem wir Vorteile für alle Beteiligten schaffen”, sagt Professor Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).
Teilen von Erfahrungen und vertiefter Austausch
“Das Bundeskartellamt ist seit über 15 Jahren ein Pionier richtungsweisender Verfahren in der digitalen Wirtschaft. Unsere Erfahrungen und Verfahren sind in zahlreiche Gesetzgebungsverfahren in Deutschland und auf europäischer Ebene eingeflossen. Bei der Anwendung des Wettbewerbsrechts in digitalen Märkten wirken wir mit der Europäischen Kommission und unseren nationalen Schwesterbehörden in Europa zusammen und haben gemeinsam viel für offene Märkte und faireren Wettbewerb erreicht. Unsere eigene Digitalisierung treiben wir entschieden voran. Das von uns betriebene Wettbewerbsregister ist in diesem Umfang das erste voll-digitale Register Deutschlands und damit ein Leuchtturmprojekt für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Im Digital-Cluster können wir unsere Erfahrungen mit den Bonner Behörden teilen und von deren Erfahrungen profitieren. Ich freue mich auf den vertieften Austausch,” sagt Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA).
Stärkere Koordinierung von Digitalthemen
Die Digitalisierung ist eines der Meta-Themen für Wirtschaft, Politik und auch für die Verwaltung. Gerade die Behörden des Bundes müssen Aufgaben bewältigen, die unmittelbar oder mittelbar mit der Digitalisierung zusammenhängen: Es geht etwa darum, geltendes Recht gegenüber internationalen Online-Plattformen durchzusetzen und den Schutz von Verbrauchern, den Datenschutz oder die Cybersicherheit weiter zu verbessern. Das Digital Cluster Bonn dient dafür künftig den beteiligten Behörden als Forum einer kontinuierlichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit.
Eine besondere Schwerpunkt – Regulierung und Aufsicht
Ein Schwerpunkt der Initiative wird der Bereich Regulierung und Aufsicht sein: Mit Rechtsakten zu Digitalisierung wie dem “Digital Markets Act”, dem “Digital Services Act”, dem “Data Act” oder dem “Artificial Intelligence Act” gibt es eine Vielzahl neuer und neuester Gesetze, die in Verwaltungshandeln umgesetzt werden müssen. Die Behörden wollen hier ihr jeweiliges Know-how einbringen, Wissen und Erfahrungen teilen und so eine gemeinsame Haltung erarbeiten, die es dann ermöglicht, die Gesetze zur Digitalisierung kohärent anzuwenden.
Darauf aufbauend
Darüber hinaus werden sich die Mitglieder noch enger zur digitalen Transformation ihrer eigenen Behörden absprechen und haben zu diesem Zweck ein sogenanntes Memorandum of Understanding unterzeichnet. Darauf aufbauend soll der Informations- und Erfahrungsaustausch bei Projekten gefördert werden. Hier verspricht sich das Digital Cluster spürbare Fortschritte durch das Teilen von Musterlösungen (“Best Practice”) und die engere Zusammenarbeit bei konkreten Vorhaben wie etwa einem modernen Prozess- und Datenmanagement oder dem Einsatz von zentral bereitgestellten Standardkomponenten, digitalen Diensten und Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.
