- Der oberste Gerichtshof Brasiliens hat die sofortige Freigabe der Bankkonten des Unternehmens des Milliardärs Elon Musk angeordnet, um die Zahlung einer Millionenstrafe zu ermöglichen und die zweimonatige Sperre bald zu beenden. Die in Brasilien gesperrte Social-Media-Plattform X hat sich damit einverstanden erklärt, die verhängte Strafe zu begleichen. Die Zentralbank wurde angewiesen, die Kontensperrungen aufzuheben, damit die Plattform „umgehend ihre Strafe bezahlen“ kann. Dies könnte mittelfristig zur Aufhebung der Sperre führen. Die Sperrung erfolgte unter der Leitung von Richter Moraes, der argumentierte, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform eingedämmt werden müsse.
Der oberste Gerichtshof Brasiliens hat die sofortige Freigabe der Bankkonten des Unternehmens des Milliardärs Elon Musk angeordnet, um die Zahlung einer Millionenstrafe zu ermöglichen und die zweimonatige Sperre bald zu beenden. Die in Brasilien gesperrte Social-Media-Plattform X hat sich damit einverstanden erklärt, die verhängte Strafe zu begleichen. Die Zentralbank wurde angewiesen, die Kontensperrungen aufzuheben, damit die Plattform „umgehend ihre Strafe bezahlen“ kann. Dies könnte mittelfristig zur Aufhebung der Sperre führen.
Hintergrund der Sperrung
Um die verordnete Strafe von insgesamt 28,6 Millionen Reais (etwa 4,8 Millionen Euro) zu begleichen, informierte X das Gericht über seine Zahlungsbereitschaft. Die Strafe resultiert aus der Missachtung von Gerichtsentscheidungen in Brasilien. X weigerte sich, den gerichtlichen Anordnungen Folge zu leisten, was zur Blockade der Plattform führte. Mit der Einwilligung zur Strafe und dem Zugang zu den wiederhergestellten Vermögenswerten könnte die Plattform bald wieder uneingeschränkt funktionieren.
Die Sperrung erfolgte unter der Leitung von Richter Moraes, der argumentierte, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform eingedämmt werden müsse. Musk hingegen verteidigte wiederholt das Recht auf Meinungsfreiheit und kritisierte den Richter scharf. Seit Ende August ist die Plattform in Brasilien, mit einer kurzen Unterbrechung, nicht mehr verfügbar.
Nutzerzahlen und Bemühungen zur Entsperrung
Vor der Sperrung hatte die Plattform in Brasilien etwa 22 Millionen regelmäßige Nutzer. X bemühte sich intensiv um die Aufhebung der Sperre und legte der Justiz notwendige Dokumente vor. Diese Bemühungen könnten nun dank der richterlichen Anordnung und der Bereitschaft zur Strafzahlung Früchte tragen.
Die Freigabe der Konten und die damit verbundene Möglichkeit zur Strafzahlung markieren einen bedeutenden Schritt zur Wiederherstellung der Plattform in Brasilien. Sollte die Blockade aufgehoben werden, könnte dies die Debatte über den Umgang mit Falschinformationen und Meinungsfreiheit in sozialen Medien neu entfachen.
