- Die EU-Kommission plant den Abschluss bedeutender Verfahren gegen US-Technologieunternehmen wie Apple, Meta und X. Im Mittelpunkt stehen Vorwürfe von Wettbewerbsverstößen und der Umgang mit illegalen Inhalten. Henna Virkkunen, die Nachfolgerin von Margrethe Vestager, betont die verschärfte Gangart der EU gegen diese Unternehmen. Die EU wendet einheitliche Vorschriften an, um große Firmen in die Pflicht zu nehmen, unabhängig von ihrer Nationalität. Der Digital Services Act verpflichtet Unternehmen, gegen illegale Inhalte vorzugehen und verbietet manipulative Praktiken.
Die EU-Kommission steht kurz vor dem Abschluss mehrerer bedeutender Verfahren gegen US-amerikanische Technologieunternehmen, darunter Apple, Meta und X. Im Fokus der Ermittlungen stehen Vorwürfe von Wettbewerbsverstößen und ein mangelhafter Umgang mit illegalen Inhalten. Die Nachfolgerin von Margrethe Vestager, Henna Virkkunen, hat angekündigt, dass die EU ihr Vorgehen gegen diese Tech-Giganten verschärfen wird. Virkkunen erklärte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“, dass man zahlreiche Verfahren vorbereitet habe, die in den kommenden Wochen zum Abschluss kommen sollen. Diese Vorhaben sind ein klares Signal: Die EU beabsichtigt, ihre Gesetze streng durchzusetzen.
Internationale Handelsbeziehungen unter Beobachtung
Virkkunen reagierte zudem auf Vorwürfe der US-Regierung, die europäischen Regelungen würden als Handelsbarrieren fungieren. Sie stellte klar, dass die EU einheitliche Vorschriften anwendet, die für Unternehmen jeglicher Nationalität – sei es europäisch, amerikanisch oder chinesisch – gelten. Die Vorschriften der EU zielen unter anderem darauf ab, große Firmen in die Pflicht zu nehmen, da diese besonders hohe Anforderungen erfüllen müssen. So sei es nicht überraschend, dass die EU-Kommission insbesondere die Schwergewichte der Branche ins Visier nimmt. Ein zentrales Instrument dabei ist der Digital Services Act (DSA), der Unternehmen verpflichtet, gegen Hass, Hetze und illegale Inhalte im Internet vorzugehen.
Strenge Auflagen gegen digitale Marktdominanz
Der DSA verbietet auch manipulative Praktiken, die Konsumenten zu Käufen verleiten, sowie gezielte Werbung, die Kinder anspricht. Kommt es zu Verstößen, drohen empfindliche Strafen, die bis zu sechs Prozent des weltweiten, jährlichen Umsatzes des betroffenen Unternehmens ausmachen können. Gegenwärtig laufen beispielsweise Untersuchungen gegen den Kurznachrichtendienst X, der von dem prominenten Unternehmer Elon Musk betrieben wird. Die strikte Implementierung dieser Regeln und die drohenden Konsequenzen verdeutlichen die Entschlossenheit der EU, einen fairen digitalen Markt sicherzustellen und die Dominanz großer Tech-Unternehmen zu regulieren.
