- US-Firmen sind künftig verpflichtet, Projekte im Bereich KI und anderen Technologien bei Behörden zu melden. Diese neuen Vorgaben ermöglichen es den Behörden, Investitionen zu überprüfen und gegebenenfalls zu untersagen. Vorschriften treten planmäßig zum Jahresende in Kraft. Regelung zielt darauf ab, Chinas technologischen und militärischen Aufstieg zu bremsen und die Nationale Sicherheit der USA zu schützen. Melderecht betrifft neben Künstlicher Intelligenz auch andere technologische Felder, genaue Bereiche werden noch präzisiert.
US-Firmen sind künftig verpflichtet, Projekte im Bereich der Künstlichen Intelligenz sowie in weiteren Technologie-Sektoren bei den zuständigen Behörden zu melden. Diese neuen Vorgaben ermöglichen es den Behörden, Investitionen zu überprüfen und gegebenenfalls zu untersagen. Die Maßnahme soll ab Jahresende in Kraft treten.
Ziel der neuen Regelung
Diese Regelung ist Teil der Strategie der USA, den technologischen und militärischen Aufstieg Chinas zu bremsen. Laut den kürzlich vorgestellten Plänen, die als „zielgerichtet“ beschrieben werden, müssen US-Unternehmen ihre Projekte im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) und weiteren technologischen Disziplinen künftig den zuständigen Behörden melden. Der stellvertretende US-Finanzminister für Investitionssicherheit, Paul Rosen, erklärte, dass diese Regelung der Nationalen Sicherheit der USA diene. Sensible Technologien sollen so davor geschützt werden, in Staaten entwickelt zu werden, die sie gegen die USA einsetzen könnten.
Rückkopplungsphase und Inkrafttreten
Bis zum 4. August haben Interessierte die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den neuen Vorschriften abzugeben. Danach sollen sie planmäßig zum Jahresende in Kraft treten. Diese Vorschriften knüpfen an Maßnahmen von vor rund einem Jahr an, als US-Präsident bestimmte Investitionen in China per Dekret untersagte.
Breite technologiebereiche betroffen
Neben der Künstlichen Intelligenz betreffen diese neuen Melderecht auch andere technologische Felder. Der genaue Umfang der betroffenen Bereiche wird in den kommenden Wochen präzisiert werden. Der Fokus liegt jedoch eindeutig darauf, die technologische Vorherrschaft der USA zu sichern und etwaige Bedrohungen durch feindliche Staaten zu minimieren. Dies soll verhindert werden, indem verhindert wird, dass kritische Technologien in die Hände von Nationen gelangen, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen könnten.
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