- TikTok reicht Klage ein.
- Zeitliche Frist für die Trennung.
- Frage der US-Gerichte.
- Standhafte Position von TikTok.
- Mögliche Auswirkungen auf Internetregulierung und Datenschutz in den USA.
TikTok klagt gegen U.S. Gesetzesänderung
TikTok geht gerichtlich gegen ein US-Gesetz vor, das den Besitzerwechsel der beliebten Kurzvideo-App erzwingen soll. Die Tochterfirma des in China ansässigen Bytedance-Konzerns argumentiert, dass das Gesetz die Redefreiheit verletzt. Nach dem Gesetz hat Bytedance etwa ein Jahr Zeit, sich von TikTok zu trennen, bevor die App aus den U.S. App-Stores verbannt wird. Die Begründung besagt, dass China dadurch Zugriff auf amerikanische Nutzerdaten erhalten und politischen Einfluss ausüben könnte.
TikTok reicht Klage ein
TikTok argumentiert, dass eine Trennung von Bytedance, wie vom Gesetz gefordert, weder geschäftlich, technologisch noch rechtlich möglich sei. Sie beabsichtigen, dass der Countdown für die Trennungsfrist während des Verfahrens gestoppt wird.
Zeitliche Frist für die Trennung
Das Gesetz gibt Bytendance 270 Tage Zeit, um sich von TikTok zu trennen. Präsident Joe Biden kann die Frist um weitere drei Monate verlängern, doch TikTok ist überzeugt, dass dies nicht notwendig sein wird. Medienberichten zufolge plant Bytedance nicht, TikTok überhaupt zu verkaufen.
Frage der US-Gerichte
Die Frage, ob das Gesetz vor US-Gerichten bestehen kann, ist noch offen. Bereits in der Amtszeit von Vorgänger Donald Trump scheiterte eine Verbotsdrohung vor Gericht. TikTok hat in den USA angeblich 170 Millionen Nutzer.
Es bleibt abzuwarten, wie der Rechtsstreit zwischen TikTok und den US-Behörden weitergeht. Die standhafte Position von TikTok in diesem Rechtsstreit könnte weitreichende Auswirkungen auf die Internetregulierung und den Datenschutz in den USA haben.
