- TikTok und Shein sind wegen angeblichem illegalem Datentransfer nach China im Visier von Datenschutzbeschwerden. Die NGO None Of Your Business hat sechs rechtliche Verfahren in fünf europäischen Ländern gegen chinesische Unternehmen eingeleitet. Die Beschwerden könnten zu Strafzahlungen von bis zu vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der betroffenen Unternehmen führen. Die DSGVO erlaubt Datentransfers nur, wenn ein ausreichendes Datenschutzniveau gewährleistet ist, was in China als unzureichend angesehen wird. Die rechtlichen Schritte könnten die globalen Datenverkehrsstandards und die Beziehungen zu chinesischen Technologieunternehmen beeinflussen.
Nach Vorwürfen, sensible Nutzerdaten unrechtmäßig nach China zu transferieren, sieht sich die populäre Video-Plattform TikTok gemeinsam mit dem Modegiganten Shein und weiteren chinesischen Unternehmen mit einer Datenschutzbeschwerde konfrontiert. Die Datenschutz-NGO None Of Your Business (noyb), unter der Leitung des österreichischen Aktivisten Max Schrems, hat insgesamt sechs rechtliche Verfahren in fünf europäischen Ländern initiiert. Diese Initiative markiert einen Neuanfang für noyb, das zuvor hauptsächlich gegen US-amerikanische Technologiefirmen vorging, wie beispielsweise die zu Meta gehörende Facebook-Muttergesellschaft oder den Kurznachrichtendienst X von Elon Musk.
Datenschutz in Gefahr
Insbesondere werden Vorwürfe gegen Firmen wie den Handyhersteller Xiaomi, die Online-Händler AliExpress und Temu sowie den Messengerdienst WeChat erhoben. Ziel der Beschwerden ist es, den Datentransfer zu stoppen und die Unternehmen zu Strafzahlungen zu verpflichten, die sich auf bis zu vier Prozent des jährlichen weltweiten Umsatzes belaufen können. Laut der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist der Transfer von Daten in Länder außerhalb der EU nur dann zulässig, wenn dort ein ausreichendes Datenschutzniveau gewährleistet ist. Kleanthi Sardeli, Datenschutzanwältin bei noyb.eu, äußert klare Bedenken: „China als autoritärer Überwachungsstaat bietet nicht den gleichen Datenschutz wie die EU.“ Es wird kritisiert, dass chinesische Unternehmen gezwungen seien, Regierungsbehörden den Zugang zu den Daten zu erlauben, wodurch die persönlichen Informationen europäischer Nutzer gefährdet würden, sobald diese Grenzen überschreiten.
Rechtliche Schritte und Perspektiven
In diesem Kontext stellt sich die Frage, wie diese rechtlichen Schritte die Beziehungen zwischen europäischen Datenschützern und chinesischen Technologieunternehmen beeinflussen könnten. Die potentielle Verhängung von Strafzahlungen wird als bedeutender Schritt in der Durchsetzung europäischer Datenschutzstandards angesehen. Es bleibt abzuwarten, wie die betroffenen chinesischen Unternehmen auf diese neue Herausforderung reagieren und ob sie ihre Datenpraktiken anpassen, um den europäischen Normen zu entsprechen. Die laufenden Verfahren könnten weitreichende Implikationen für den globalen Datenverkehr und die grenzüberschreitende Datenübermittlung haben.
