- US-Präsident Donald Trump hat TikTok eine 90-tägige Fristverlängerung in den USA gewährt, nachdem Bytedance die App bis zum 19. Januar hätte verkaufen müssen. Politiker und Experten äußern Sicherheitsbedenken bezüglich der App und eine mögliche Überwachung durch die chinesische Regierung. Der Algorithmus von TikTok ist ein zentraler Punkt in den Verhandlungen, da dieser von der chinesischen Regierung beeinflusst werden könnte. Trumps Vorhaben, TikTok zu erhalten, basiert zum Teil auf der Beliebtheit der App in den USA. Die neue Administration unter Joe Biden plant, klare rechtliche Rahmenbedingungen für TikToks Betrieb zu schaffen.
US-Präsident Donald Trump hat beschlossen, der populären Kurzvideo-App TikTok in den Vereinigten Staaten eine Verlängerung um 90 Tage zu gewähren. Ursprünglich hätte der chinesische Mutterkonzern Bytedance die App bis zum 19. Januar verkaufen oder sie hätte den US-Markt verlassen müssen. Trump gewährte aber bereits zwei vorherige Fristverlängerungen – ohne die erhoffte Lösung. Trotz der unklaren gesetzlichen Basis für diese Entscheidung hat er eine dritte Verlängerung angeordnet. Politiker und Experten der Vereinigten Staaten äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der App und möglicher Überwachung durch die chinesische Regierung, was zu Spannungen führt.
Ein komplexer Verhandlungsprozess
Besondere Brisanz erhält die Diskussion durch Trumps frühere Ankündigungen, niedrigere Zölle für China in Betracht zu ziehen, sollte Peking dem Verkauf von TikTok zustimmen. In den Verhandlungsgesprächen, die sich lange hinziehen, steht der Algorithmus der App im Zentrum. Kritiker behaupten, dass die chinesische Regierung diesen Algorithmus nutzen könnte, um die öffentliche Meinung in den USA zu lenken. TikTok und sein Mutterkonzern Bytedance haben diese Vorwürfe energisch zurückgewiesen. Dennoch bleibt der Algorithmus ein ausschlaggebender Faktor, da ein Verkauf in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen erfolgen muss, die die Kontrolle durch die chinesische Regierung untersagen.
Rechtliche und politische Wendungen
Präsident Trumps Bestreben, TikTok in den USA zu erhalten, ist teils auf die große Beliebtheit der App bei amerikanischen Nutzern zurückzuführen. Trumps versprochenes Verbot in seiner ersten Amtszeit wurde jedoch von den Gerichten gestoppt. Inzwischen hat die neue Administration unter Joe Biden ein Gesetz verabschiedet, das klare rechtliche Rahmenbedingungen für TikToks Betrieb in den USA schaffen soll. Doch Trumps Fristverlängerung öffnet ein weiteres Zeitfenster für Verhandlungen über einen Verkauf, der sowohl für die USA als auch für China akzeptabel sein könnte. China’s Festlegung, dass für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland eine Genehmigung notwendig ist, verschärft die diplomatischen Komplikationen.
