- Es gibt eine Diskrepanz zwischen gesetzlicher Norm und politischer Praxis in Bezug auf TikTok in den USA. TikTok sollte ursprünglich aus den USA verschwinden aufgrund von Bedenken über Datensicherheit und Einflussnahme durch Bytedance. Trotz dieser Bedenken betreibt die Trump-Administration einen offiziellen TikTok-Account. Ein US-Gesetz forderte den Verkauf des US-Geschäfts von TikTok, aber Trumps Erlasse gewährten der App zeitweise weiterhin Präsenz. TikTok spielt nun eine Rolle im politischen Wahlkampf, um junge Wähler anzusprechen.
In den Vereinigten Staaten gibt es aktuell eine bemerkenswerte Diskrepanz zwischen gesetzlicher Norm und politischer Praxis. Die Social-Media-Plattform TikTok, weltweit bekannt für ihre kurzen und oft humorvollen Videoclips, steht im Zentrum dieses Spannungsfelds. Ursprünglich sollte sie aufgrund eines Gesetzes aus dem US-amerikanischen Netz verschwinden. Der Hintergrund hierfür sind Bedenken hinsichtlich der Datensicherheit und der möglichen Einflussnahme durch die in China ansässige Muttergesellschaft Bytedance. Dennoch beschreitet die Trump-Administration einen unerwarteten Pfad, indem sie einen eigenen offiziellen Account auf der Plattform betreibt. Der erste veröffentlichte Clip zeigt eine Montage öffentlicher Auftritte des ehemaligen US-Präsidenten, unterlegt mit der markanten Botschaft: „Ich bin eure Stimme.“
Hintergründe der Bedenken
Diese Vorgehensweise wirft viele Fragen auf, da TikTok in das Zentrum einer geopolitischen Auseinandersetzung gerückt ist. Die Sorge ist groß, dass die Plattform eine potenzielle Brücke darstellt, über die Daten amerikanischer Nutzer unkontrolliert nach China fließen könnten. Der Vorwurf der Manipulationsgefahr schwebt über der App. Doch TikTok weist diese Anschuldigungen kategorisch zurück und beteuert seine Unabhängigkeit von staatlichem Einfluss. Ein im letzten Jahr verabschiedetes US-Gesetz verschärfte die Lage, indem es die App an die Kette legte: Ohne Verkauf des US-Geschäfts sollte TikTok vom Netz verschwinden. Dieser ultimative Schritt wurde jedoch durch mehrfache Erlasse Donald Trumps verzögert, die der App immer wieder eine temporäre Existenz im digitalen Raum der USA gewährten.
Pragmatische Kehrtwende
In der politischen Arena gab es bereits während Trumps erster Amtszeit Versuche, TikTok durch Druck auf potenzielle Käufer aus den USA zum Verkauf zu bewegen. Diese Versuche allerdings blieben gegen den Widerstand der amerikanischen Gerichtsbarkeit erfolglos. In der Neuzeit seiner politischen Laufbahn änderte Trump jedoch seine Taktik. Die Plattform, einst Ziel massiver Kritik, wandelte sich unversehens in ein probates Mittel, um im Wahlkampf die Aufmerksamkeit vor allem junger Wähler zu gewinnen. Ein bemerkenswerter Wandel, der zeigt, wie schnell sich politische Strategien den Erfordernissen des Augenblicks anpassen können. Solcherart scheint TikTok nicht nur bei jungen Kreativen beliebt, sondern entfaltet auch ihren Nutzen in der hohen Politik. Inwieweit diese Entwicklung die rechtlichen Grundlagen für das weitere Vorgehen beeinflusst, bleibt ein Prüfstein für kommende Entscheidungen.
