- Spannungen in den USA vor den PrĂ€sidentschaftswahlen 2024 aufgrund von GewaltbefĂŒrchtungen. Geheimdienstberichte warnen vor Angriffen radikaler Gruppen auf Wahlinfrastrukturen. Wahlverweigerung und KriminalitĂ€t durch Migranten als mögliche Auslöser fĂŒr Gewalt. Heimatschutzministerium arbeitet mit Sicherheitsbehörden und Wahlleitern zusammen, um Bedrohungen zu entschĂ€rfen. Experten sehen in Verhaftungen nach dem Kapitol-Angriff eine abschreckende Wirkung auf extremistische Gruppen.
In den USA herrscht eine angespannte AtmosphĂ€re, die durch Warnungen der Geheimdienste zusĂ€tzlich verstĂ€rkt wird. Grund hierfĂŒr sind die BefĂŒrchtungen, dass bei den PrĂ€sidentschaftswahlen 2024 vermehrt zu Gewalttaten kommen könnte. Zwischen Juli und September verfassten Analysten des Heimatschutzministeriums Berichte, die eine erhöhte Gefahr von Angriffen radikaler Gruppen auf Wahlinfrastrukturen anmahnen. Diese extremistischen Gruppen könnten versuchen, Wahlurnen zu zerstören oder zu Einzelattacken gegen Wahleinrichtungen aufzurufen. Diese Informationen wurden an zahlreiche Regierungsstellen weitergeleitet, um potenzielle Bedrohungen zu diskutieren.
Erhöhte Gefahr extremistischer Angriffe
Im September richtete das Ministerium ein besonderes Augenmerk darauf, dass Wahlverweigerung zu einem wesentlichen Auslöser fĂŒr Gewalt werden könnte. Dabei wird im Bericht betont, dass insbesondere radikale Gruppen die Vorstellung eines bevorstehenden BĂŒrgerkriegs instrumentalisiert sehen. Auch das Thema âKriminalitĂ€t durch Migranten oder Minderheitenâ wird als potenzielles Auslösemoment fĂŒr gewaltsame Ausschreitungen genannt. Die Dokumente des Ministeriums belegen, dass zahlreiche Behörden auf gefĂ€hrliche Online-Diskussionen hingewiesen wurden, die sich mit möglichen Angriffen auf Wahlurnen beschĂ€ftigen. Eine Gruppierung wurde dabei ertappt, wie sie Informationen ĂŒber brennbare Materialien sammelte, die sie zur Sabotage der Wahlurnen nutzen könnten.
Motive fĂŒr Gewalt und PrĂ€ventivmaĂnahmen
Ein Sprecher des Heimatschutzministeriums bestĂ€tigte, dass die USA derzeit einem dynamischen Bedrohungsumfeld ausgesetzt sind. Trotzdem arbeitet das Ministerium weiterhin eng mit Sicherheitsbehörden zusammen, um aufkommende Risiken zu entschĂ€rfen. Dabei unterstĂŒtzt die Behörde auch Wahlleiter dabei, ihre Sicherheit im physischen und digitalen Bereich zu erhöhen. Der FBI, gleichfalls EmpfĂ€nger der Berichte, gab keinen Kommentar ab. In den Berichten zeigt sich, dass die derzeitigen Sorgen vor Wahlbedrohungen an Alarmmeldungen aus der Vergangenheit erinnern. Schon zu den Zwischenwahlen vor zwei Jahren gab es BefĂŒrchtungen, dass radikale Gruppen Angriffe auf Wahlinfrastrukturen im Schilde fĂŒhren könnten.
Diese aktuellen Entwicklungen unterstreichen, dass die Bedrohung durch extremistische Gewalt ernst genommen werden muss. Dennoch gibt es auch Faktoren, die als abschreckend wirken könnten. Die Verhaftungen und Strafverfolgungen im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Kapitol am 6. Januar haben laut Experten bewirkt, dass viele extremistische Gruppen zögern, sichtbare Aktionen zu starten, aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen. Wendy Via, eine Expertin fĂŒr Extremismus, betont, dass die StrafmaĂnahmen gegen die Randalierer des Kapitols eine seltene und wirksame abschreckende Wirkung entfaltet haben.
