- Bundesrat ermöglicht Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition.
- Website des Bundesrats überlastet, Livestream zur Debatte verfügbar.
- Debatte auch auf Youtube verfolgt, 30.000 Zuschauer gleichzeitig.
- Cannabisgesetz passiert Bundesrat, tritt ab 1. April in Kraft.
- Widerstand aus Sachsen, CDU-Ministerpräsident kritisiert das Gesetz.
Der Bundesrat ermöglicht das Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition
Ein Sprecher des Bundesrats erklärte, dass die Website aufgrund von Überlastung gestört ist. Der Livestream zur Debatte wurde am Freitagmorgen ebenfalls auf der Seite übertragen. Die Besucher der bundesrat.de mussten mit langen Ladezeiten rechnen oder stießen auf eine Fehlermeldung, dass der Dienst vorübergehend nicht verfügbar ist. Nur einige hatten Glück und konnten den Livestream auf der Startseite finden.
Zuschauer verfolgen Debatte auf Youtube
Die Debatte wurde auch auf Youtube verfolgt, zeitweise von knapp 30.000 Zuschauern gleichzeitig. Im Vergleich zu anderen Debatten des Bundesrates, die normalerweise nur tausende Aufrufe haben, war das ein erheblicher Anstieg. Der Chat zur Debatte wurde von zahlreichen Unterstützern des Cannabisgesetzes mit einem Brokkoli-Emoji kommentiert – ein Symbol für Cannabis.
Cannabisgesetz passiert Bundesrat
Das Cannabisgesetz wurde im Februar durch den Bundestag beschlossen. Es war zwar nicht zustimmungsbedürftig, aber hätte vom Bundesrat in den Vermittlungsausschuss geschickt werden können. Dies hätte das Gesetz vorerst ausbremsen können. Allerdings hat der Bundesrat das Gesetz passieren lassen. Ab dem 1. April wird der Besitz und Anbau von Cannabis unter bestimmten Vorgaben erlaubt sein.
Widerstand aus Sachsen
Vor allem aus Sachsen gab es Widerstand gegen das Gesetz. Der CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte angekündigt, das Gesetz nicht aus dem Vermittlungsausschuss herauskommen zu lassen.
