- Seit wenigen Tagen gilt der Digital Services Act in Europa.
- Der Digital Services Act rückt die Social-Media-Plattform TikTok ins Visier der Kartellwächter.
- Die EU hat ein formelles Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlich mangelhaften Jugendschutzes gegen TikTok eingeleitet.
- Der DSA soll großen Internet-Plattformen strenge Regeln auferlegen.
- Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, werden ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung.
Seit wenigen Tagen gilt der Digital Services Act in Europa und unter diesem Gesetzespaket rückt die Social-Media-Plattform TikTok ins Visier der Kartellwächter. Vom TikTok-Verbot ist nichts mehr zu hören. Der Aufschrei der sich aus den USA über die gesamte Welt verbreitete, verhallte schnell wieder. Aus einem einfachen Grund: ein Verbot ist schwer umzusetzen.
Durchsetzung des Digital Services Act
Dennoch wirft die EU weiterhin ein kritisches Auge auf die Social-Media-Plattform aus Fernost. Wegen mutmaßlich mangelhaften Jugendschutzes wurde ein formelles Ermittlungsverfahren eingeleitet. „Als Plattform, die Millionen von Kindern und Jugendlichen erreicht, hat TikTok eine besondere Rolle beim Schutz von Minderjährigen im Internet zu spielen“, betonte EU-Industriekommissar. Die Untersuchungen basieren auf dem DSA, der besonders großen Internet-Plattformen strenge Regeln auferlegt.
Ermittlungsverfahren und rechtliche Grundlage
Im vergangenen Herbst hatte die EU bereits gegen den früher als Twitter bekannten Kurznachrichtendienst X formelle Ermittlungen eingeleitet, weil dieser nicht konsequent genug gegen Falschinformationen vorgehe. Aus ähnlichen Gründen kassierte Meta, die Mutter von Facebook und Instagram, damals eine Rüge.
Regelungen des Digital Services Act
Der DSA soll Online-Firmen dazu zwingen, Hass und Hetze sowie andere illegale Inhalte aus dem Internet zu verbannen. Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, werden ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung. (APA/DPA/stein)
